Highlights im Designrecht

Informationen:

Seminarnummer:
66009-1o
Referent(en):
LL.M. Dr. Ralf Hackbarth
Ort/Anschrift:
Online
Kategorien:
Anwaltsseminare, gewerblicher Rechtsschutz
Geeignet für Fachanwalt:
Fachanwalt für gewerblicher Rechtsschutz - 3,0 Std.
Termine:
13.03.2025 17:00 Uhr  – 20:00 Uhr
Seminartermin:
Seminartermine exportieren (.ics)
Preis:
50,00 €
Anrechenbare Fortbildungsstunden:
  • Fachanwalt für gewerblicher Rechtsschutz: 3.0 h
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Beschreibung

Vorläufiges Programm (Änderungen vorbehalten)

 

Das Design-Package der Union, letzte Neuregelungen

|      Fahrplan

|      Wording

|      Neuerungen mit Praxisrelevanz

     o   Erweiterter Designbegriff

     o   Sichtbarkeitserfordernis

     o   Vereinheitlichung der Wiedergabe (zB visuelle Verzichtserklärungen; Hervorhebungen)

     o   Normierung des Einheitlichkeitsgrundsatzes bei Abbildungen

     o   Das nicht registrierte Unionsdesign

 

Aktuelle Spruchpraxis

|      Neue Fälle zur Einheitlichkeit des Designs

     o   zB OLG Düsseldorf Staubsaugerdüse

|      Offenbarung und Neuheitsschonfrist

     o   Neuheitsschonfrist

     o   Voraussetzung der Bekanntheit in Fachkreisen

     o   Schädliche Vorbekanntheit in Social Media (EuG Rihanna)

|      Eigenart

     o   Gewichtung der Übereinstimmungen

     o   Bedeutung der Marktsättigung (EuG Tanaro-Sneaker)

     o   Verspäteter Vortrag zum vorbekannten Formenschatz

     o   Besondere Bedeutung der Haptik (EuG door and window handles)

|      Teilschutz im Nichtigkeitsverfahren?

     o   PUMA-Sneaker-Fälle des EuG

     o   Vergleich zum Teilschutz im Verletzungsverfahren

|      Schutzgegenstand abstrahierender Wiedergaben

|      Anwendungsbereich der Reparaturklausel

     o   zB OLG Düsseldorf Autoschlüsselgehäuse

 

Aktuelles Modethema: KI und Entwerfer

 

Veranstaltungsleiter: Dr. Frank Remmertz

Anmeldeschluss: 10.03.2025

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