Raus aus der beA-Haftungsfalle - Teil I

Das vergangene Jahr 2022 hat für einige Anwälte eine böse Überraschung gebracht. Sie mussten feststellen, dass der elektronische Rechtsverkehr und die Nutzung von beA für sie zahlreiche Haftungsfallen bereithalten. Die aktive Nutzungspflicht bedeutet bspw., dass auch der Widerruf eines Vergleichs nicht mehr als Telefax an das Gericht übermittelt werden kann. Die Auswahl des richtigen Empfängergerichts ist noch wichtiger geworden, weil die Weiterleitung zwischen den Gerichten häufig die Formvorschriften verletzt. Die Anlagen müssen richtig und vollständig angebracht werden. Der Eingang bei Gericht muss ebenso anhand der automatisierten Eingangsbestätigung geprüft werden wie die Wirksamkeit der Signaturen. Und für den Fall, dass es zu Problemen kommt, muss bereits am Tag des Fristlaufs klar sein, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Denn vieles lässt sich im Rahmen des Wiedereinsetzungsverfahrens nicht mehr reparieren.

Im Seminar werden anhand der mittlerweile ergangenen umfangreichen Rechtsprechung die einzelnen Haftungsfallen erläutert. Dabei wird nicht nur die Rechtslage dargestellt. Im Rahmen von Live-Demonstrationen werden auch die technischen Hintergründe erläutert. Ziel dabei ist es, Sicherungsmechanismen für die Kanzleien zu entwickeln, um bestmöglich eine Haftung vermeiden. Das Seminar ist dabei in zwei Teile aufgeteilt, um ausreichend Zeit auch für Live-Demonstrationen zu erhalten. Zudem sollen nicht nur die Gefahren aufgezeigt, sondern auch Hinweise zur Haftungsvermeidung gegeben werden.

Rechtsanwalt Dr. Alexander Siegmund ist langjähriger Referent zum elektronischen Rechtsverkehr und zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach. Er ist bei der Bundesrechtsanwaltskammer Mitglied im beA-Anwenderbeirat und im Ausschuss zur Bundesrechtsanwaltsordnung. Er ist im ständigen Dialog mit Vertretern der Justiz und der Anwaltschaft zu allen Fragen rund um beA. Es ist Autor von Aufsätzen und Kommentierungen zum elektronischen Rechtsverkehr.